Kurzmeldung

Rohstoffexporte aus dem Kongo ja - aber um Gottes willen nur im Dienste des Friedens!

Eine Stellungnahme der Kommission „Solidarität mit Zentralafrika“

Die Kommission „Solidarität mit Zentralafrika“ der deutschen Sektion von pax christi hat eine Stellungnahme zum Rohstoffexport aus der Demokratischen Republik Kongo erarbeitet. Sie fordert darin eine Initiative der Bundesregierung zur Zertifizierung von Rohstoffexporten.

UN-Berichte über den Rohstoffexport sprechen im Zusammenhang mit der DR Kongo vom „illegalen Abbau von Rohstoffen“. Deutsche Investoren spielen im Kongo eine wichtige Rolle. Seriöse Investoren machen aber auch deutlich, dass ihnen im Interesse der Investitionssicherheit durchaus an transparenten Marktbedingungen ohne Schmiergeldzahlungen gelegen ist.

Der Frieden im Kongo ist von neuem gefährdet. Die Bundesregierung muss ihre Verantwortung während der G8- und auch der EU-Präsidentschaft nutzen, um den Handlungsbedarf im Rohstoffsektor mit politischem Handeln aufzufüllen. Die rasche Einsetzung von Mechanismen zur Zertifizierung von Rohstoffen ist dafür ein gangbarer Weg, der schon längst hätte beschritten werden müssen. Der Kimberley-Prozess zur Vermeidung des Handels mit „Blutdiamanten“ kann unterm Strich als Vorbild für die Zertifizierung auch von Rohstoffen wie etwa Coltan gelten.

Anstelle von ad-hoc Embargos, wie von den Vereinten Nationen bei akuten menschenrechtlichen Krisen wie in Kambodscha oder in Liberia (erst vor wenigen Tagen aufgehoben) ausgesprochen, müssen längerfristig angelegte Politikansätze wirksam werden.

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