Erklärung

Frieden geht anders

pax christi Osnabrück/Hamburg ruft zu kritischer Begleitung der NATO „von unten“ auf

„Die NATO diktiert zivil-militärische Zusammenarbeit unter der Vorgabe des Militärs. Damit werden zugleich Werte westlicher Demokratien sowie menschen- und völkerrechtliche Bindungen der UNO nach militär-strategischem Muster umgedeutet“

Zu einer kritischen Begleitung der NATO „von unten“ hat das Leitungsteam der pax christi Regionalstelle in den Bistümern Osnabrück und Hamburg aufgerufen. Anlass sind die Anfang April in Strasbourg und Baden-Baden stattfindenden Feierlichkeiten zum 60. Gründungstag der NATO. Unter dem Leitwort „Frieden geht anders“ begleitet Pax Christi auf unterschiedliche Art und Weise die Feierlichkeiten von Staats- und Regierungschefs der NATO vom 3. bis 5. April 2009 und stellt dabei die Frage: "Was feiern die eigentlich?". Diese Frage bekräftigt das Leitungsteam der Regionalstelle in den Bistümern Osnabrück und Hamburg in seiner Stellungnahme. Das pax christi Leitungsteam Osnabrück/Hamburg bekräftigt, was bereits in der Enzyklika „Pacem et Terris“ aus dem Jahr 1963 steht: „Die Drohung mit Massenvernichtungswaffen war und wird zu keinem Zeitpunkt friedensethisch legitim sein und muss heute endlich überwunden werden. Kein Staatenbündnis hat das Recht, seinem Gegner die Vernichtung der Lebensgrundlagen anzudrohen.“ „Wir sind uns klar darüber, dass die Abschaffung der NATO - und ähnlicher Militärbündnisse - nur im Wege eines politischen Prozesses möglich ist. Dazu bedarf es einer kritischen Reflexion und Begleitung der NATO „von unten“. Wir setzen uns im Rahmen unserer Möglichkeiten für den Aufbau von kooperativen, an der Leitidee einer Sicherheitspartnerschaft orientierten und dem Ziel gleicher und gemeinsamer Sicherheit, den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichteten Vertragssystemen - von der Art der OSZE - ein“, sagte Clemens Schrader, Sekretär der Pax Christi Regionalstelle Osnabrück/Hamburg. Diese Vertragssysteme sollten unter dem Dach einer reformierten UNO – der letztlich ausschließlich die internationale Gewaltkontrolle obliegen müsse - und mit strikter Bindung an deren allgemein anerkannte Rechtsordnung und die Menschenrechte vollzogen werden. Eine schrittweise Senkung der Rüstungsausgaben, eine glaubhafte Kontrolle des Rüstungshandels und ernsthafte Abrüstungsverhandlungen zur Überwindung des Militarismus seien erste glaubwürdige Schritte, mit denen die Staatengemeinschaft zeigen könne, dass es ihr ernst sei, für eine partnerschaftliche Welt zu arbeiten, so Clemens Schrader, Sekretär der Regionalstelle Osnabrück/Hamburg weiter.

Die Stellungnahme aus HH/OS im Wortlaut

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